07.07.2016 in Landespolitik

„Zwei Milliarden Investitionsprogramm für Schulen“

 

Rainer Bovermann, Hubertus Kramer, Thomas Stotko:

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

ist eine gute Nachricht für NRW und die Schulen im Ennepe-Ruhr-Kreis.

In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßte der heimische SPD-Abgeordneten Rainer Bovermann, Hubertus Kramer und Thomas Stotko die Initiative der Ministerpräsidentin.

„Auch für die Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

Zur Information:
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat das Programm „Gute Schule 2020“ vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die die NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung stellt. Die Tilgungszahlungen übernimmt das Land.

Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet, Programmstart ist der 01. Januar 2017. Mit dem Geld können Sanierungen, Modernisierungen und Schulerweiterungen vorgenommen werden, beispielsweise der Einbau neuer Fenster oder Sanitäranlagen, aber auch die Ausstattung der Klassenzimmer mit WLAN ist möglich.

 

 

29.06.2016 in Veranstaltungen

“Deutschland: gerechter!”

 

EN-SPD positioniert sich zum Thema „Soziale Gerechtigkeit

Unter dem Titel „Deutschland gerechtet“ stand nicht nur der Leitantrag, der beim diesjährigen Parteitag der Genossen im Ennepe-Ruhr-Kreis beraten wurde, vielmehr stand die ganze Veranstaltung unter dem Eindruck der immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich.

Sehr eindringlich wurde diese Entwicklung von Prof. Michael Hartmann geschildert, den EN-SPD-Chef Hubertus Kramer als Hauptredner begrüßen konnte. Hartmann konnte etwa anhand von Jahrhunderte übergreifenden Zahlen aus Großbritannien, das wie wenige europäische Länder lange Zeit stabil war und damit für Langzeitvergleiche herangezogen werden kann, zeigen, dass die Vermögensungleichheit heute größer ist als etwa in der englischen Monarchie des 18. Jahrhunderts.

Deutliche Worte fand Hartmann ebenfalls zur soeben verabschiedeten Reform der Erbschaftssteuer, die er scharf kritisierte: “Die Zahlung der Erbschaftssteuer gefährdet keine Arbeitsplätze, wenn man sie so regelt, wie das seit Jahrzehnten bei der Auszahlung von Miterben gemacht wird. Man nimmt bei der Bank einen Kredit auf und zahlt den dann über zehn oder 15 Jahre aus den Gewinnen ab.” Hier wurde eine Chance zur gerechteren Verteilung von Vermögen vertan, so der renommierte Soziologe.

21.06.2016 in Veranstaltungen

Unterbezirksparteitag mit Vorstandswahlen

 

Der ordentlichen Parteitag mit Neuwahl des Vorstandes und der Delegierten zu den verschiedenen Gremien findet am

Samstag, 25. Juni 2016, ab 11.00 Uhr

im Haus Ennepetal, Gasstr. 10

58256 Ennepetal

statt.

Im Mittelpunkt der Beratungen steht in diesem Jahr eine Referat von Prof. i.R. Dr. Michael Hartmann, der zu den Thema:

„Arm und reich in Deutschland  –

wie gespalten ist unser Land und was bringt die Gesellschaft wieder in Balance“

sprechen wird.

22.05.2016 in Gesellschaft

AWO und SPD suchen mit Müttern und Expertinnen nach Lösungen

 

Arbeitsmarkt muss hochqualifizierten

Alleinerziehenden Chancen geben
 

„Wir brauchen keine Arbeitsmarkt-konforme Kinderverwahrung, sondern einen Kindeswohl-orientierten Arbeitsmarkt!“ Dieses Fazit zog eine Besucherin aus der Diskussion „Alleinerziehend – aber nicht allein gelassen“, zu der die AWO EN und die EN-SPD in das Gevelsberger Bürgerhaus „Alte Johanneskirche“ eingeladen hatten.

„Viele Alleinerziehende meistern ihre Aufgaben gut, obwohl sie dabei oft über ihre Belastungsgrenzen hinaus wachsen“, hatte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Hubertus Kramer in seiner Begrüßung gesagt: „aber warum sind 45 Prozent auf Hartz IV angewiesen?“ Bei Paaren mit Kindern seien es nur sieben Prozent. Um das zu ändern, sei „ein ganzes Bündel an Maßnahmen“ nötig. „Wir haben noch keine Lösungen“, sagte AWO-Geschäftsführer Jochen Winter. Er hoffe, dass durch diese Diskussion, die als Auftakt einer Reihe von Veranstaltungen gedacht ist, wenigsten „die eine oder andere“ Lösung gefunden wird.
 

27.04.2016 in Arbeit und Wirtschaft

1. Mai - Für Gerechtigkeit und Demokratie

 

SPD Unterbezirk Ennepe-Ruhr ruft zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen auf

Der diesjährige Tag-der-Arbeit steht ganz im Zeichen des Kampfes gegen die drohende Spaltung unserer Gesellschaft!

Deshalb sollten möglichst viele Kolleginnen und Kollegen auf den Veranstaltungen des DGB und seiner Einzelgewerkschaften Solidarität zeigen!“

Mit diesen Worten hat der Unterbezirksvorsitzende der EN-SPD, Hubertus Kramer, zur Teilnahme an den 1. Mai-Kundgebungen im Ennepe-Ruhr-Kreis aufgerufen. Im Aufruf des SPD-Unterbezirks heißt es weiter: „Wir erleben in diesen Tage eine Spaltung unserer Gesellschaft im doppelten Sinne. Wir sehen einerseits, wie die Spanne zwischen Arm und Reich immer größer wird. Zwar haben wir Sozialdemokraten mit der Einführung des Mindestlohns ein wichtiges Ziel erreicht.

Dennoch müssen unsere Bemühungen weiter gehen. Wir müssen prekäre Arbeitsverhältnisse und Altersarmut rechtzeitig stoppen. Wir brauchen weitere Initiativen für „Gute Arbeit“ und zu Gunsten einer sozial gerechten Altersversorgung.“

Alle Demokraten müssten aber auch einer politischen Spaltung unserer Gesellschaft engagiert entgegentreten und den Bemühungen von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten, unserer Demokratie zu schaden, Widerstand entgegensetzen.

Die SPD im Ennepe-Ruhr-Kreis fordert alle Bürgerinnen und Bürger im Ennepe-Ruhr-Kreis dazu auf, sich am Tag der Arbeit für „Gute Arbeit“und für eine wehrhafte Demokratie einzusetzen.

Kundgebungen:

 

25.04.2016 in Arbeitsgemeinschaften

Vorstandswahlen bei der-SPD-AG 60plus im SPD Unterbezirk

 

Rainer Bovermann MdL spricht bei der Arbeitsgemeinschaft der Senioren über Integration und Rente
Vor welchen Herausforderungen steht die Gesellschaft von morgen? Diese Frage stand im Mittelpunkt die Delegiertenversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60plus des SPD-Unterbezirks Ennepe-Ruhr nun diskutiert.

Die 40 Delegierten aus den 9 Stadtverbänden  trafen sich in Schwelm am Mittwoch, 13. April, um mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann Fragen der aktuellen Politik zu diskutieren. Gleichzeitig wählten die Delegierten einen neuen Vorstand für die AG 60plus des SPD-Unterbezirks Ennepe-Ruhr.
Prof. Rainer Bovermann MdL, der auch stellvertretender Unterbezirksvorsitzender der EN-SPD ist, stellt zunächst den Integrationsplan vor, den die Fraktionen von SPD und Grünen in den Landtag eingebracht haben.

07.04.2016 in Wahlen

Großes Vertrauen für Hubertus Kramer

 
Claus Jacobi, Timo Schisaniwoski, Wolfgang Jörg, Elke und Hubertus Kramer, Dietmar Thieser

„Klammer zwischen Land und Kommunen“

Die Sozialdemokraten in Hagen und dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis vertrauen weiterhin auf ihren Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer. Bei der Wahl des Kandidaten im Wahlkreis 104 für die Landtagswahl 2017 fielen 44 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung auf den 56jährigen Gevelsberger, der den Wahlkreis seit 2005 als direkt gewählter Abgeordneter im nordrhein-westfälischen Landesparlament vertritt. Der Wahlkreis umfasst die Städte Gevelsberg, Ennepetal, Breckerfeld sowie Hagen-Haspe, -Eilpe und –Dahl.

 

„Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Menschlichkeit: Das waren und sind für mich keine verstaubten Überschriften über einer althergebrachten Parteiphilosophie. Für mich ist das die Richtschnur für mein politisches Handeln.“ Mit diesem Grundsatz hatte Hubertus Kramer zuvor die Motivation für sein politisches Engagement in einer mittlerweile über 30jährigen politischen Arbeit beschrieben. In seinem täglichen Wirken als Abgeordneter sieht er sich insbesondere als „Klammer zwischen Kommune und Land.“ Die Kommunen seien der Ort, an dem die Menschen am ehesten spürten, „ob Politik funktioniert“. 20 Jahre lang saß Kramer selbst im Gevelsberger Stadtrat, ist Mitglied des Präsidiums des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen und seit seinem Einzug in den NRW-Landtag im Jahr 2005 Mitglied im Kommunalpolitischen Ausschuss des Landesparlaments.

15.03.2016 in Unterbezirk

Konferenz befasst sich mit Personalentwicklung und Themensetzung

 

Der SPD Unterbezirk hat nach einer mehrjährigen Pause seine traditionelle Funktionärskonferenzen wieder aufgenommen. Im Zentrum der Konferenz am 12.3. in Witten standen wieder Fragen aus dem Bereich der Organisation. Diesmal ging es um „Personalentwicklung“ und „Themensetzung“.

Anknüpfend an seine Klausurtagung hatte der Unterbezirksvorstand der EN-SPD beschlossen, sich diesen beiden Themenkomplexen im Besonderen zu widmen. Der Vorstand folgte dabei der Erkenntnis, dass die Vorbereitung auf die nächsten Wahlkämpfe langfristig erfolgen müsse.

In seiner Eröffnung stellte der Unterbezirksvorsitzende Hubertus Kramer klar: „Die beiden Aspekte „Themensetzung“ und „Personalentwicklung“ erscheinen uns mittel- und langfristig von so wesentlicher Bedeutung, dass wir uns entschlossen haben, diese Themen in den Mittelpunkt unserer heutigen Funktionärskonferenz zu stellen.

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