Politischen Extremismus nicht hoffähig machen

Veröffentlicht am 15.11.2008 in Landespolitik

Im Zuge der letzten Plenarsitzung unseres nordrhein-westfälischen Landesparlaments wurde von den Koalitionsfraktionen CDU und FDP eine Aktuelle Stunde einberufen. Thema: "Politischen Extremismus nicht hoffähig machen - Parlamentarische Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wahren"

Der Versuch, unsere Landesvorsitzende und die SPD in NRW unter Druck zu setzen, ist wirklich kläglich gescheitert. Die Frage um die Koalitionsbildung mit den Linken, die hinter dieser Aktuellen Stunde steckt, wurde von unserem ehemaligen Landtagsfraktionsvorsitzenden und jetzigen 1. Vizepräsidenten des Landtags, Edgar Moron, erstklassig und wirklich außergewöhnlich beantwortet.

Mehr dazu hier: SPD-Landtagsfraktion

 

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