Röspel lehnt Bundeswehr- Einsatz im Kongo ab

Veröffentlicht am 08.06.2006 in Bundespolitik

"Keinen Zweifel" lässt der heimische SPD- Bundestagsabgeordnete René Röspel daran, dass der Kongo auch von Deutschland bei seinem Bemühen unterstützt werden muss, nach 40 Jahren blutiger Diktatur endlich zu demokratischen Wahlen zu kommen.

Trotzdem habe er im Bundestag gegen den Einsatz der Bundeswehr gestimmt.

Denn auch die ausführliche Debatte innerhalb der SPD- Bundestagsfraktion und im Parlament habe seine Bedenken gegen die politische Strategie und seine Besorgnis über die Gefährlichkeit des Einsatzes nicht ausräumen können.

Scharf kritisiert Röspel die Äußerung einiger CDU/CSU- Politiker, der Rohstoffreichtum des Kongo sei ein Argument für den Bundeswehreinsatz: "Wer glaubt, Militäreinsätze mit Rohstoff- Interessen begründen zu können, missachtet die Menschenrechte und unser Grundgesetz und wird auf den Widerstand der SPD stoßen."

Allenfalls für friedensfördernde und humanitäre Einsätze gebe es die Zustimmung der sozialdemokratischen Fraktion.

 

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