Dietmar Köster: „Die Richtung stimmt“

Veröffentlicht am 07.12.2011 in Unterbezirk

SPD Bundesparteitag setzt Zeichen für
bessere Bildung, ein demokratisches Europa
und stabile Kommunalfinanzen

von li: Kirsten Stich, Petra Klein, Sabine Radtke, Sabine Kelm-Schmidt
(Leider nicht auf dem Bild: Anita Schöneberg)

Der Unterbezirksvorsitzende Dr. Dietmar Köster begrüßte die Ergebnisse: „Es ist gut, dass wir ein klares Bekenntnis zu Europa abgeben, mehr Geld für die Bildung einfordern, ein klares Bekenntnis gegen die Nazis und ein NPD-Verbot anstreben und weitere Beteiligungsmöglichkeiten in der Partei, beschlossen haben.

Aus unserer Sicht als Unterbezirk Ennepe-Ruhr hätten wir uns insbesondere bei den Beschlüssen zum Thema Rente und zu Bürgerversicherung eine klare Pointierung gewünscht.

Bei der Diskussion um das künftige Rentensystem wurde auch der Antrag aus Ennepe-Ruhr verpflichtend zum Material der beauftragten Kommission des Parteivorstandes. Das zeigt: Unser Engagement hat sich gelohnt. Wir werden uns weiter dafür stark machen, dass die gesetzliche Rente den Lebensstandard sichert und Altersarmut vermeidet.“

Drei Tage dauerte der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Die vier Delegierten aus den Unterbezirk Ennepe-Ruhr Petra Klein (Witten), Sabine Radtke (Hattingen), Anita Schöneberg (Ennepetal) und Kirsten Stich (Wetter) mussten sich mit mehr als 1000 Anträge befassen.

Darüber hinaus standen die Neuwahlen des Vorstands besonders im Mittelpunkt. „Ich freue mich über das Ergebnis für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Ihr Erfolg ist auch eine Anerkennung der Partei für die mutige Übernahme von Verantwortung im Land " so Dietmar Köster. Hannelore Kraft hatte in Berlin mit über 97% Zustimmung das beste Ergebnis bei den Vorstandswahlen erreicht.

"Die Ergebnisse des Bundesparteitags sind auch gut für unsere Arbeit vor Ort. Sie machen klar, dass mit einer SPD-geführten Bundesregierung vier Milliarden zusätzlich für die Kommunen zur Verfügung stehen werden.

Die brauchen wir auch, weil es nicht ausreichend sein kann, was das Land dankenswerter Weise tut. Es wäre gut, wenn die CDU sich auch dazu bekennt und sich einer Reform der Gemeindefinanzierung nicht weiter entziehen würde. Wir fühlen uns auch in unserem Engagement gegen den Rechtsextremismus gestärkt“, stellte Dietmar Köster fest.

 

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