EN-SPD beleuchtet Krisen und Konflikte im Kamingespräch

Veröffentlicht am 23.02.2015 in Bundespolitik

Für Olaf Schade und Rolf Mützenich begann das außenpolitische Kamingespräch im Haus Herbede mit einer persönlichen Überraschung. In seiner Begrüßung wies der Unterbezirksvorsitzende Hubertus Kramer (MdL) beide auf eine wenig beachtete Gemeinsamkeit in ihren Lebensläufen hin.

Olaf Schade, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag und Kandidat zur Landratswahl am 13. September, leitet beruflich das Büro der Landtagspräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und eben diese Aufgabe hatte dereinst, als Uli Schmidt aus Wetter Landtagspräsident war, auch Rolf Mützenich inne, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Referent des Abends.

„Ich habe den Sessel ja nicht durchgesessen“, scherzte Mützenich in Richtung von Olaf Schade, der im Kaminzimmer des Hauses Herbede zwischen ihm und Uli Schmidt Platz nahm. Der Abend, zu dem der SPD-Unterbezirk Ennepe-Ruhr und der SPD-Stadtverband Wetter eingeladen hatten, verlief in großer Ernsthaftigkeit. Das Thema  „Verantwortliche Außenpolitik im Dienste von Frieden und Abrüstung“ rückte die aktuellen Konflikte in den Mittelpunkt und stieß auf breites Interesse. Der Bundestagsabgeordnete René Röspel moderierte die angeregte Diskussion.

Nach einer Einführung durch den Bundestagsabgeordneten Ralf Kapschack, schilderte Rolf Mützenich die bedrohliche Lage in der Ukraine und warnte vor den Gefahren, die sich bis hin nach Asien ausdehnen können. Er betonte, dass Russland Völkerrecht gebrochen habe, kritisierte die Weigerung von ukrainischer Seite, mit den sogenannten Separatisten zu sprechen. Zugleich warf er den USA Versäumnisse vor, das Desinteresse an Russland und die Geringschätzung seiner Bedeutung als Partner.

 

Düstere Aussichten zeigte Mützenich auch zur Konfliktlage im Nahen Osten auf. Der ISIS-Terror sei wirksam nur zu bekämpfen, wenn islamische Geistliche sich distanzierten. Der Irak-Krieg sei ein Nährboden für den Terrorismus gewesen, erklärte der Sicherheitsexperte, und er wies auf den Stellvertreterkrieg hin, den Saudi Arabien und der Iran, Katar und die Türkei austrügen.

 

„Unser Einfluss ist nicht groß“, sagte Mützenich, „aber wir tun, was wir können.“ Er sprach den deutschen Beitrag zur Vernichtung der chemischen Waffenarsenale sowie die Aufnahme von 100.000 Flüchtlingen aus Syrien an. Eindringlich warb Mützenich für eine gesellschaftspolitische Debatte. In einer Diskussion mit Schülern sei offen die Demokratie in Frage gestellt worden. Mützenich wandte sich direkt an Olaf Schade. Diese Debatte sei eine lohnende Aufgabe auch in der Kommunalpolitik und er wünsche dem künftigen Landrat viel Erfolg.

 

Hier erreichen Sie uns.

Geschäftsstelle ->
Öffnungszeiten
Montag bis Donnerstag: 
8.00 - 16.00 Uhr

Freitag:
8.00 - 13.30 Uhr

Telefon: 02302 9494014

Virtuelle Sprechstunde

Aktuell

Alle Termine öffnen.

01.12.2017 Geschäftsführender Vorstand

15.12.2017 UB-Vorstand

Alle Termine

Besucher:1829011
Heute:11
Online:1