Entscheidung der Bundesschiedskommission

Veröffentlicht am 17.12.2015 in Unterbezirk

Zum Ausgang des Parteiordnungsverfahrens gegen die Wittener Bürgermeisterin Sonja Leidemann äußert sich der Wittener SPD-Stadtverbandsvorstand wie folgt:

Nach der Entscheidung der Bundesschiedskommission wird das Parteiordnungsverfahren gegen Sonja Leidemann mit einer Rüge beendet.
 
Die Schiedskommission hat einen Verstoß gegen die Regeln der Partei festgestellt und ist der Meinung, dass bei Würdigung der Gesamtumstände eine Rüge die angemessene Sanktion ist. Das Verfahren ist damit abgeschlossen. Diese Entscheidung haben wir zu akzeptieren.

Durch die Kandidatur von zwei der SPD angehörenden Kandidaten bei der Bürgermeister-Wahl im September  ist in der Öffentlichkeit das Bild einer zerrissenen Partei entstanden.

Alle Beteiligten sind aufgerufen, daran mitzuwirken, die Spannungen in der Wittener SPD zu überwinden und den konstruktiven Dialog miteinander wieder aufzunehmen.

Nur eine geschlossen auftretende Partei hat die Chance, die notwenige Zahl von Wählerinnen und Wählern für sich zu gewinnen, um Politik effektiv gestalten zu können. Dies verlangt von allen Mitgliedern der Partei solidarisches Handeln.

Die Wittener SPD hat als mit Abstand stärkste Kraft bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr von den Bürgerinnen und Bürgern den Auftrag erhalten, Lösungen für die Probleme unserer Stadt zu erarbeiten. In den vergangenen Monaten ist dagegen der Eindruck entstanden, die Partei beschäftige sich vor allem mit sich selbst. Damit muss Schluss sein.

 

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