Neue Formation der RuhrSPD

Veröffentlicht am 29.05.2009 in Presse

Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, erneut zum Sprecher der RuhrSPD gewählt

Mit neuer Formation geht die RuhrSPD in die Wahlkämpfe 2009/2010. Mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski bestimmten die in Bochum tagenden Vorsitzenden der SPD Unterbezirke den amtierenden Sprecher der RuhrSPD in seinem Amt. Thomas Eiskirch, Bochum, führt weiterhin als Schatzmeister die Kassengeschäfte. Mit Bärbel Bas, neue MdB-Kandidatin aus Duisburg, Franz-Josef Drabig, UB-Vorsitzender Dortmund, und Dietmar Köster, UB-Vorsitzender Ennepe-Ruhr, sind alle Teile der Metropole Ruhr gut vertreten.

„Opel ist systemrelevant. Und die Kommunen sind es auch!“ so fasste Frank Baranowski die Diskussion der RuhrSPD zur Lage der Wirtschaft und der Kommunen an der Ruhr und im Umfeld zusammen.

Entsprechend fordert die RuhrSPD im Lichte der jüngsten Steuerschätzung eine klare Positionierung der Bundesregierung für die Unterstützung der Metropole Ruhr und ihrer Kommunen. „Das Gerede über eine Insolvenz bei Opel als Option für die Zukunft zeigt, wie weit der Bundeswirtschaftsminister von den Sorgen und Nöten der Menschen entfernt ist – meilenweit!

Wir erwarten von der CDU im Ruhrgebiet, dass sie ihren Einfluss, so er denn vorhanden ist, geltend macht, damit dieser Unsinn aufhört. Was wir brauchen sind konkrete Hilfen für den Standort Bochum und keine Verunsicherung der Beschäftigten!“ so Frank Baranowski zu den jüngsten Berichten über Einlassungen des Bundeswirtschaftsministers.

In den Kommunalwahlkampf wird die RuhrSPD aktiv eingreifen. „Bund und Land haben auf Grund hoher Kohlepreise Millionen an Kohlehilfen sparen können. Das eingesparte Geld benötigen wir dringend, um in Bildung und Infrastruktur in der Metropole Ruhr zu investieren“ so Frank Baranowski zu den Erwartungen der Metropole Ruhr an die Politik in Land und Bund. Von einem regionalen Investitionsprogramm erwartet die RuhrSPD eine Stärkung des Standortes Metropole Ruhr.

 

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