SPD-Parteitag beschließt einstimmig Resolution zur Regierungsbildung

Veröffentlicht am 28.10.2005 in Unterbezirk

Anhand des Referats der stellvertretenden Landesvorsitzenden Birgit Fischer und einer, vom Vorstand vorgelegten Resolution, diskutierte die EN-SPD ihre Vorstellungen zur künftigen Regierungspolitik und zur Rolle der SPD

Der Unterbezirksvorsitzende Dr. Dietmar Köster sagte in seiner Eröffnungsansprache: "Wir müssen dabei darauf achten, dass die Partei nicht zum Anhängsel von Regierungspolitik wird. Das wird ihr nicht bekommen! Wir wollen in Zukunft eine eigenständige Rolle der Partei. Aus der Partei müssen politische Initiativen kommen, wie wir die Zukunft der Gesellschaft gestalten wollen."

Die ehemalige nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin und stellvertretende Landesvorsitzende Birgit Fischer forderte in ihrem Referat dazu auf, aus der Wahlniederlage im Mai bei den Landtagswahlen die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Sie sagte u.a.: "Wir müssen wieder stärker das eigene sozialdemokratische Profil herausstellen und deutlich machen, wie wir die Politik für dieses Land sozial gerecht gestalten. Wir werden dazu die NRWSPD in den nächsten Monaten inhaltlich, organisatorisch und personell neu ausrichten und Dialogstrukturen mit vielen Menschen, Organisationen und Verbände aufbauen."

Einstimmig verabschiedeten die Delegierten die beiliegende Resolution.

Außerdem wurden Nachwahlen von zwei Beisitzern zum Unterbezirksvorstand durchgeführt. Gewählt wurden Stefan Rehm aus Herdecke und Christian Zink aus Ennepetal.

 

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