23.02.2015 in Bundespolitik

EN-SPD beleuchtet Krisen und Konflikte im Kamingespräch

 

Für Olaf Schade und Rolf Mützenich begann das außenpolitische Kamingespräch im Haus Herbede mit einer persönlichen Überraschung. In seiner Begrüßung wies der Unterbezirksvorsitzende Hubertus Kramer (MdL) beide auf eine wenig beachtete Gemeinsamkeit in ihren Lebensläufen hin.

Olaf Schade, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag und Kandidat zur Landratswahl am 13. September, leitet beruflich das Büro der Landtagspräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und eben diese Aufgabe hatte dereinst, als Uli Schmidt aus Wetter Landtagspräsident war, auch Rolf Mützenich inne, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Referent des Abends.

17.02.2015 in Bundespolitik

SPD lädt ein zum Kamingespräch zur Außenpolitik

 
Referent: Rolf Mützenich MdB

Krisen, Kriege und gewaltsame Konflikte halten die Welt in Atem. Die SPD stellt sich der aktuellen Lage und den drängenden Fragen nach der richtigen Reaktion und dem angemessenen Umgang mit den Konflikten in einem Kamingespräch zum Thema „Verantwortliche Außenpolitik im Dienste von Frieden und Abrüstung“.

Es findet statt am

Freitag, 20. Februar, ab 19 Uhr im Kaminzimmer
auf Haus Herbede, Von-Elverfeldt-Allee 12 in Witten.

 

09.12.2012 in Bundespolitik

Resolution

 

Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD hat am 9. Dezember 2012 einstimmig folgende Resolution verabschiedet:

Deutschland steht trotz der Krise gut da. Die Menschen in unserem Land haben in den vergangenen Jahren Enormes geleistet. Ihnen ist es zu verdanken, dass es Deutschland heute vergleichsweise gut geht.

Sozialstaat, Sozialpartnerschaft und aktive Wirtschaftspolitik haben sich in der Krise der Finanzmärkte als Garanten von Stabilität und Erfolg erwiesen. Deutschland ist ein starkes Land mit großen Potentialen.

Aber dennoch ist etwas aus dem Lot geraten in unserem Land: Gehaltsexzesse auf der einen Seite und Armut trotz Arbeit auf der anderen Seite lassen unsere Gesellschaft auseinanderdriften.

07.06.2010 in Bundespolitik

Wer lebt denn über seine Verhältnisse?

 

Ein Kommentar, den man lesen sollte!

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20.03.2010 in Bundespolitik

++Einigung bei Jobcentern ist Erfolg der SPD++

 

Zu der Einigung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe in Sachen Jobcenter erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Es ist gut für die Arbeitslosen in Deutschland, dass die Hängepartie um die Jobcenter endlich beendet werden kann. Dass die Arbeitslosen auch weiterhin aus einer Hand betreut werden können, ist ein klarer Erfolg der SPD. Mein Dank gilt der SPD-Verhandlungsgruppe in der Arbeitsgruppe.

So wird den Arbeitslosen der Spießrutenlauf zwischen den Ämtern erspart, und die Jobcenter können sich wieder auf ihre zentrale Aufgabe konzentrieren: Die Vermittlung von Arbeitslosen in Arbeit.

Eine vernünftige Lösung wäre längst auf der Basis der Vorschläge von Olaf Scholz in 2009 möglich gewesen. Damals scheiterte dies an der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bleibt zu hoffen, dass sich heute alle ihrer Verantwortung für die Arbeitslosen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter und Optionskommunen bewusst sind.

02.02.2010 in Bundespolitik

++FDP ist reif für die Schwarzwaldklinik++

 

Zur Medienschelte der FDP erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD- Parteivorstand, Marc Jan Eumann, MdL, und Petra Kammerevert, MdEP, zuständig in der SPD- Medienkommission für europäische Medienpolitik:

Durch ihre Kritik an der „Lindenstraße“ zeigt die FDP, dass sie mit kritischen Meinungen über ihre Politik schlecht umgehen kann.

Offenbar wird die schwarz- gelbe Regierung sehr dünnhäutig, wenn man ihr den Spiegel vorhält und verdeutlicht, wie schlecht ihre Politik ist. So dünnhäutig, dass der medienpolitische Sprecher der FDP, Herr Müller- Sönsken, es für notwendig erachtet, nach der Klientelpolitik für bedürftige Hoteliers auch die Kunst- und Meinungsfreiheit mit den Füßen treten zu müssen.

15.10.2009 in Bundespolitik

Tu Gutes und sprich darüber

 

Wenn mal was Gutes passiert dann darf man das auch mal sagen: SchwarzGelb erhöht das Schonvermögen für ALG II Empfänger und die Hinzuverdienstgrenze. Punkt. Und Ronald Pofalla spricht darüber:

„Wir werden fundamentale Ungerechtigkeiten im Hartz-IV-System als bürgerliche Koalition beseitigen“

Aber man darf auch mal nach dem Hintergrund fragen und nach dem “Warum?”

Wer es genauer wissen will, klickt hier.....

17.06.2009 in Bundespolitik

Stellungnahme des SPD-Online-Beirates zum geplanten Gesetz für Internetsperren

 

Erklärung des Online-Beirats der SPD

Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren ("Kinderpornographie­bekämpfungsgesetz") zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat.

Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders herausheben.

1.
Es handelt sich um ein Gesetz, das einen Zensurmechanismus errichtet. Die Angst der Bürger, dass dieser Mechanismus mißbraucht wird, ist angesichts der vielen Forderungen der Ausdehnung der Netzsperren hoch berechtigt.

15.06.2009 in Bundespolitik

Starker Kanzlerkandidat, großartige Stimmung

 

Delegierte des UB Ennepe-Ruhr begeistert vom SPD Parteitag

Berlin (midas) Trotz der schlechten Wahlergebnisse für die SPD bei der Europawahl, war von Resignation auf dem Parteitag der SPD in Berlin nichts zu spüren. Ganz im Gegenteil: Ein starker Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, riss die Delegierten mit.

10 Minuten „standing ovations“ spendeten sie für seine starke und engagierte Rede – Wir schaffen das! Jetzt anpacken für unser Land! Diesem Mann trauen wir zu, dass er mit einer starken Mannschaft unser Land sicher durch die Krise führt.

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