03.06.2015 in Veranstaltungen

"Highspeed für alle?!" Breitbandausbau im ländlichen Raum

 

Am Dienstag, dem 16. Juni 2015, ab 18.00 Uhr in Wetter (Ruhr) findet
in der Cafeteria "Haus im Grund" des Frauenheims Wengern, Am Böllberg 185 in 58300 Wetter eine Veranstaltung der FES zum Thema Breitbandausbau im ländlichen Raum statt.

.Anmeldungen  werden unter folgender Mailadresse http://www.fes.de/lnk/1kk

erbeten.

23.04.2015 in Allgemein

Schiedskommission der EN-SPD beschließt der Parteiausschluss von Sonja Leidemann

 

Die Schiedskommission des SPD Unterbezirks Ennepe-Ruhr hat nach einer mündlichen Anhörung heute die Entscheidung getroffen, Sonja Leide­mann aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auszuschließen.

Diese Entscheidung, die der Vorsitzende der Schiedskommission soeben verkündet hat, wird den Verfahrensbeteiligten in der nächsten Woche schriftlich zugestellt. Die Antragstellerin  hat dann das Recht innerhalb der nächsten zwei Wochen Berufung einzulegen.

20.04.2015 in Unterbezirk

EN-SPD will einen „Solidarpakt Ennepe-Ruhr“

 
O. Schade, C.Jacoby, D. Goch, B. Daldrup

Die SPD zeigt sich zuversichtlich, dass die erdrückende Finanzmisere der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen überwunden wird. Diese zentrale Botschaft prägte den Unterbezirksparteitag der SPD Ennepe-Ruhr, in dessen Mittelpunkt die Handlungsfähigkeit der Kommunen stand. Die Entschlossenheit, dafür alle Kräfte auch über Parteigrenzen hinweg zu bündeln, spiegelte eine Premiere wider: Die Vorsitzenden der
Kreistagsfraktionen von Grünen und FDP sprachen als Gäste zu den Delegierten.

„Wir haben allen Grund, selbstbewusst zu sein“, sagte Bernhard Daldrup, der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion vor mehr als 100 Teilnehmern in der Realschule Grünstraße in Hattingen. Er sprach die angekündigten Milliardenhilfen des Bundes an und betonte, Motor des Erfolgs sei die nordrhein-westfälische SPD. „Der Koalitionsvertrag verspricht vieles für die Kommunen“, fuhr Daldrup fort.

In der großen Koalition seien es die Sozialdemokraten, die als Stimme der Kommunen dafür sorgten, diese Versprechen auch einzulösen. Er verwies auf die Eingliederungshilfen, den Kita-Ausbau, die Städtebauförderung sowie die Kosten der Flüchtlingsunterbringung und mahnte gleichwertige Lebensverhältnisse an. Wenn Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität „in eine Schieflage“ gerieten, sei das für einen Sozialstaat „inakzeptabel“. Unter kräftigem Beifall der Zuhörer fügte Daldrup, der auch Geschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW ist, hinzu: „Wir haben die Aufgabe, für den sozialen Zusammenhalt zu sorgen.“

30.03.2015 in Kommunalpolitik

Überwältigende Mehrheit für Olaf Schade

 

Landratskandidat im SGK-Landesvorstand bestätigt

Das Wahlergebnis von 95 Prozent sei „nicht nur eine eindrucksvolle Zustimmung für die geleistete Arbeit“, sagte Olaf Schade. „Es ist auch kräftiger Rückenwind für meinen weiteren Einsatz für die Kommunen im Ennepe-Ruhr-Kreis.“ Der Sozialdemokrat, der im September für das Landratsamt im EN-Kreis kandidiert, gehört dem SGK-Landesvorstand seit 2010 an und ist zugleich Vorsitzender des SGK-Kreisverbandes Ennepe-Ruhr.

Der SGK in Nordrhein-Westfalen gehören rund 9000 Kommunalpolitiker an. Zur Delegiertenversammlung in der historischen Stadthalle Wuppertal kamen mehr als 300 Delegierte zusammen, die den neuen Landesvorstand wählten. Mit 98,4 Prozent der Stimmen wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender wiedergewählt. Stellvertreter sind Claus Haase aus Aachen, Bernd Scheelen aus Krefeld und Bürgermeisterin Marion Weike aus Werther.

23.02.2015 in Bundespolitik

EN-SPD beleuchtet Krisen und Konflikte im Kamingespräch

 

Für Olaf Schade und Rolf Mützenich begann das außenpolitische Kamingespräch im Haus Herbede mit einer persönlichen Überraschung. In seiner Begrüßung wies der Unterbezirksvorsitzende Hubertus Kramer (MdL) beide auf eine wenig beachtete Gemeinsamkeit in ihren Lebensläufen hin.

Olaf Schade, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag und Kandidat zur Landratswahl am 13. September, leitet beruflich das Büro der Landtagspräsidentin von Nordrhein-Westfalen, und eben diese Aufgabe hatte dereinst, als Uli Schmidt aus Wetter Landtagspräsident war, auch Rolf Mützenich inne, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Referent des Abends.

17.02.2015 in Bundespolitik

SPD lädt ein zum Kamingespräch zur Außenpolitik

 
Referent: Rolf Mützenich MdB

Krisen, Kriege und gewaltsame Konflikte halten die Welt in Atem. Die SPD stellt sich der aktuellen Lage und den drängenden Fragen nach der richtigen Reaktion und dem angemessenen Umgang mit den Konflikten in einem Kamingespräch zum Thema „Verantwortliche Außenpolitik im Dienste von Frieden und Abrüstung“.

Es findet statt am

Freitag, 20. Februar, ab 19 Uhr im Kaminzimmer
auf Haus Herbede, Von-Elverfeldt-Allee 12 in Witten.

 

07.02.2015 in Wahlen

Olaf Schade wird gemeinsamer Landratskandidat von SPD und Grünen im Ennepe Ruhr Kreis

 

Die Parteiversammlungen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen, die am Samstag, den 7. Februar im Haus Witten stattfanden, haben Olaf Schade zum gemeinsamen Kandidaten für die Landratswahl im Ennepe-Ruhr-Kreis aufgestellt. Der 46-jährige Hattinger Jurist gehört bereits seit 1994 der SPD-Kreistagsfraktion in Schwelm an, seit 2010 ist er auch ihr Vorsitzender. Olaf Schade soll Dr. Arnim Brux nachfolgen, der den Ennepe-Ruhr-Kreis seit 2002 als Landrat vertritt und aus Altersgründen bei der Wahl im September dieses Jahres nicht mehr antritt.

28.01.2015 in Soziales

Jusos setzten sich für Flüchtlinge im Kreis ein

 

Die Jungsozialisten (Kurz „Jusos“) des Ennepe-Ruhr Kreises setzten sich über ihre Mutterpartei SPD in der Kreistagsfraktion dafür ein, das Bewusstsein für die Problematiken rund um die Flüchtlinge in den 9 Städten des Kreises zu stärken. In den letzten Wochen ist die Flüchtlingsproblematik, ausgelöst vor allem durch den Krieg im Irak und Syrien, ein Diskussionsthema der breiten Öffentlichkeit geworden.

 

Den Jusos geht diese Problematik sehr nahe und deshalb haben sie ihre Lösungsvorschläge in Anträge formuliert, die sie dem SPD-Unterbezirk EN, der SPD-Fraktion im EN-Kreis und der SPD Fraktion im Wittener Stadtrat vorstellten: Unter anderem befassten sie sich mit der Bitte einer Schulausschusssitzung auf Kreisebene vorzuziehen und damit, eine Zweigstelle des kommunalen Integrationszentrums (Kurz „KIZ“) in den Städten Witten oder Hattingen einzurichten, da diese  Städte in besonderer Weise mit dem Zuzug von Flüchtlingen befasst sein dürften.

 

Die SPD nahm sich der Vorschläge der Jusos im Konsens an. In den nächsten Wochen rechnet man mit einer Verwaltungsvorlage des Kreises im Schulausschuss.

 

Pressemitteilung 27.01.2015 Fabían NowotschVorsitzender der JungsozialistInnen in der SPD Unterbezirk Ennepe-Ruhr

21.01.2015 in Kommunalpolitik

„Wir stehen am Anfang eines Prozesses“

 

SPD-Kommunalpolitiker diskutieren Inklusion

Einen Aktionsplan zur Inklusion im Ennepe-Ruhr-Kreis hat der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Olaf Schade, angekündigt. Unter dem Titel „EN-inklusiv“ soll die Zukunftsaufgabe einer inklusiven Gesellschaft umfassend angegangen werden. Das kündigte Schade, auch Vorsitzender der SGK Ennepe-Ruhr, im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) an.

Eine Gesellschaft für alle – EN inklusiv!“, lautete das Thema des Abends, an dem der Landtagsabgeordnete Josef Neumann (SPD) die sozialdemokratischen Rats- und Kreistagsmitglieder im Ennepe-Ruhr-Kreis über Entwicklung, Stand der Dinge und Perspektiven der Inklusion informierte. Deutlich wurde: Inklusion ist nicht nur ein Auftrag für die Schulen, sondern eine Querschnittsaufgabe für das gesellschaftliche Leben. Ziel des Prozesses sei ein breiter Bewusstseinswandel, so Neumann, der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für das Thema Inklusion ist: „Es ist normal, verschieden zu sein.“

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