11.02.2005 in Landespolitik

Erstes Liveblogging von einem Landesparteitag in Deutschland!

 

Bei den Conventions in den USA passierte es zum ersten Mal: Blogger berichteten Live von den Parteitagen.

Und jetzt gibt es in Deutschland Premiere:

Das erste Liveblogging von einem Landesparteitag in Deutschland!

Die NRWSPD und die Websozis berichten heute und morgen vom Landesparteitag. Schreibt uns, was ihr von den einzelnen Berichten haltet und was euch am Parteitag besonders interessiert.
blog.nrwspd.de

Unsere Nummer 1

367 Ja-Stimmen. Peer ist unsere Nummer 1 in NRW!

Das sind 96,6% der Stimmen. Auch jetzt wieder minutenlange Standing Ovations. Peer nimmt die Wahl an.
gepostet von Andres um 18:57 | Kommentare (0) | TrackBack (0)

31.01.2005 in Landespolitik

Regionalkonferenz der SPD-Region Westliches Westfalen

 

Die Regionalkonferenz Westliches Westfalen hat am 30.01.2005 ihre Vorschläge für die Landesreserverliste beschlossen:
1. Dr. Karsten Rudolph
2. Marlies Stotz
3. Norbert Römer
4. Elisabeth Veldhues
5. André Stinka
6. Svenja Schulze
7. Hans-Theo Peschkes
8. Anette Watermann-Krass
9. Reinhard Jung
10. Helga Schwarz-Schumann
11. Thomas Trampe-Brinkmann
12. Stefanie Wiegand
13. Gerd Stüttgen
14. Dr. Anna Boos
15. Jürgen Antoni
16. Marc Jarziorski
17. Jürgen Coße

30.12.2004 in Landespolitik

Peer Steinbrück und Harald Schartau: Neujahrsbrief an die Mitglieder der NRWSPD

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Weihnachtstage sind vorüber und wir stehen vor dem Beginn eines neuen und entscheidenden Jahres für die SPD in Nordrhein-Westfalen.

Am 22. Mai 2005 findet die Landtagswahl statt. Wir Sozialdemokraten wollen diese Wahl gewinnen. Und die Voraussetzungen hierfür sind gut. Wir haben allen Grund selbstbewusst und optimistisch in die vor uns liegende Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu gehen.

Sicher: Das Ergebnis der Europawahlen im vergangenen Sommer war für uns eine Enttäuschung. Aber wir haben trotz der Niederlage nicht resigniert. Wir haben Kurs gehalten und wir haben gemeinsam gekämpft. Das war anstrengend. Aber es hat sich ausgezahlt.

Bei der Kommunalwahl haben wir beachtliche Erfolge erzielt. Viele Städte werden seither wieder von Sozialdemokraten regiert. Die SPD hat die Zahl ihrer Landräte verdoppelt. Im Ruhrgebiet dominiert wieder die Farbe rot.

14.12.2004 in Landespolitik

Innenminister Behrens: CDU kommt zu spät

 

"Es ist schön, dass die CDU jetzt aktiv in den Kampf gegen die Korruption eingreifen will und nicht nur als Blockierer in Erscheinung tritt.

Allerdings kommt sie zu spät: Ihre Vorschläge wie etwa die Trennung von Bedarfsträger und ausschreibender Stelle sind Selbstverständlichkeiten und werden in vielen Verwaltungen längst praktiziert.“ Das erklärte Innenminister Dr. Fritz Behrens heute in Düsseldorf zu den Forderungen des Rechtsexperten der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach.

27.10.2004 in Landespolitik

Direkte Demokratie wird in Nordrhein-Westfalen jetzt noch einfacher:

 

Wer eine Volksinitiative starten will, kann ab dem 29. Oktober die notwendigen Unterschriften direkt und ohne vorherigen Zulassungsantrag sammeln. Die bei den beiden bisher durchgeführten Volksinitiativen kostenintensive und als hinderlich empfundene Eintragung bei amtlichen Stellen entfällt ebenfalls. "Damit machen wir es den Menschen noch einfacher, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen", erklärte Innenminister Dr. Fritz Behrens heute in Düsseldorf.

30.06.2004 in Landespolitik

Gemeinsame Erklärung des DGB NRW und der NRWSPD

 

Zur aktuellen Debatte über die angeblichen Zerwürfnisse zwischen SPD und DGB stellen der nordrhein - westfälische DGB - Landesvorsitzende Walter Haas und der SPD - Landesvorsitzende Harald Schartau fest:

In NRW ist die Zusammenarbeit unverändert bestimmt von gemeinsamen Aktivitäten zur sachorientierten Lösung der praktischen Probleme auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Die Sicherung und die Weiterentwicklung der Perspektiven von Ausbildung und Beschäftigung in allen Regionen NRW´s stehen dabei im Vordergrund.

16.09.2003 in Landespolitik

Beschluss des Präsidiums der NRWSPD vom 15.09.2003 zur Gemeindefinanzreform

 

Die NRWSPD begrüßt den Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den vorliegenden Gesetzentwurf zur Gemeindefinanzreform im Interesse der Kommunen zu überarbeiten.

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