18.04.2009 in Bundespolitik

Neue Internetseite: Frank- Walter Steinmeier

 

Mit dem Launch von frank- walter- steinmeier.de ist die vierte Website des sozialdemokratischen Wahlkampfs online gegangen. Seit dem Relaunch von spd.de im Januar 2009, dem Start der Kampagnenplattform wahlkampf09.de im März sowie dem Update der seit 2007 bestehenden Community meineSPD.net mit ihren mittlerweile fast 30.000 aktiven Mitgliedern ist mit der neuen Homepage des Kanzlerkandidaten das Onlinequartett der SPD- eigenen Netz- Plattformen komplett.

Mit Frank- Walter Steinmeier hat die SPD einen im Netz sehr glaubwürdigen Kandidaten, der iPhone, Internet und Laptop auch privat intensiv nutzt. Von Bürgerferne der Politik ist im Onlinewahlkampf der SPD keine Spur. Im Gegenteil: Frank- Walter Steinmeier hat das Netz verstanden und weiß es zu nutzen: Auf wahlkampf09.de bloggt er und seine Homepage zeigt sich in Design und Konzept als wegweisend für moderne, personalisierte und sozialdemokratische Kommunikation im Netz.
(Text: Christian Tauer)

09.10.2008 in Bundespolitik

Unsere Handschrift

 

Am 27. September vor zehn Jahren gewann die SPD die Bundestagswahlen. Nur wer nicht vergisst, was vorher war, kann ermessen, wie weit wir seitdem gekommen sind. Schauen wir uns um. Deutschland vor zehn Jahren – das war ein bleiernes Land, mit hoher Arbeitslosigkeit, gefährdeten Sozialsystemen, konservativer Realitätsverweigerung und einer schwarzgelben Regierung, die saft- und kraftlos die 90er Jahre verschlafen hatte.

24.02.2008 in Bundespolitik

Röspel: Steuerberater sollen ihren Präsidenten an Gesetze erinnern

 

Als „ungeheuerlich“ bezeichnet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel die Äußerungen des Präsidenten des Steuerberaterverbandes Jürgen Pinne, das kriminelle Verhalten der Steuerhinterzieher sei die „Folge nicht gerechtfertigter und zu komplizierter Steuergesetzgebung“ und „die Höhe der Steuersätze verleitet den Bürger regelrecht dazu, dem Staat Gelder zu entziehen“.

Röspel fordert alle „redlichen und ehrlichen“ Steuerberater in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis auf, sich von diesen Vorstellungen zu distanzieren und ihren Präsidenten an die in Deutschland geltenden Gesetze zu erinnern.

13.12.2007 in Bundespolitik

Mit sieben Punkten wirkungsvoll für einen besseren Kinderschutz

 

Anlässlich der heutigen Debatte zum Kinderschutz erklärt die stellvertretende Vorsitzende Christel Humme:

Wie muss eine menschenwürdige Gesellschaft ihre Kinder vor Vernachlässigung und Misshandlung schützen?

Auf diese für uns alle wichtige Frage geben der Sieben-Punkte-Aktionsplan von Kurt Beck und der heute debattierte Koalitionsantrag die richtige Antwort: Entscheidend für einen funktionierenden Kinderschutz ist ein abgestuftes System der Förderung von Kindern und Eltern, ihrer Unterstützung und der staatlichen Intervention.

Eltern in schwierigen Situationen brauchen passgenaue Hilfe, Unterstützung und Begleitung vom ersten Tag an. So kann erreicht werden, dass aus den Anforderungen, ein Kind zu versorgen, nicht Überforderung wird. Deshalb wollen wir ein flächendeckendes System aufsuchender Hilfen und eine optimale Vernetzung all derjenigen, die für das gute Aufwachsen Verantwortung tragen. Wir brauchen starke, personell gut ausgestattete und handlungsfähige Jugendämter genauso wie eine "Kultur des Hinschauens".

27.11.2007 in Bundespolitik

Christel Humme zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

 

Christel Humme wurde am 26.11.1007 von der SPD-Bundestagsfraktion zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden mit 103 Stimmen gewählt. Die Gegenkandidatin Nina Hauer erhielt 82 Stimmen.

Christel Humme tritt die Nachfolge von Nicolette Kressl an, die als Parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesfinanzministerium wechselt, und ist zuständig für die Bereiche Familie, Frauen, Jugend, Senioren, Bildung und Forschung.

Herzlichen Glückwunsch!

11.03.2007 in Bundespolitik

René Röspel gegen Tornado-Einsatz

 

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel hat am Freitag im Bundestag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan gestimmt, weil das "gerade im Rahmen der aktuellen Frühjahrsoffensive der NATO" eine direkte Beteiligung an Kriegshandlungen sei.

24.07.2006 in Bundespolitik

SPD-Präsidium beriet Lage im Nahen Osten

 

Das Präsidium hat sich in einer Schaltkonferenz am 24. Juli 2006 u.a. mit der Lage im Nahen Osten befasst. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat an der Schaltkonferenz teilgenommen und dem Präsidium ausführlich über die Situation in der Region und über seine diplomatische Mission vom Wochenende berichtet.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Diskussion im Präsidium wie folgt zusammengefasst:

08.06.2006 in Bundespolitik

Röspel lehnt Bundeswehr- Einsatz im Kongo ab

 

"Keinen Zweifel" lässt der heimische SPD- Bundestagsabgeordnete René Röspel daran, dass der Kongo auch von Deutschland bei seinem Bemühen unterstützt werden muss, nach 40 Jahren blutiger Diktatur endlich zu demokratischen Wahlen zu kommen.

Trotzdem habe er im Bundestag gegen den Einsatz der Bundeswehr gestimmt.

02.06.2006 in Bundespolitik

Föderalismusreform: Experten gegen Verlagerung des Heimrechts an die Länder

 

Anlässlich der Anhörungen zum Heimrecht im Rahmen der Föderalismusreform am kommenden Freitag erklären die seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Christel Humme, und die zuständige Berichterstatterin, Angelika Graf:

Im Zuge der Föderalismusreform ist vorgesehen, die Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht auf die Bundesländer zu verlagern. Hierzu findet am kommenden Freitag eine Sachverständigenanhörung im Deutschen Bundestag statt.

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