05.06.2004 in Europa

SPD EN lädt zur Freifahrt im Museumszug P 8 ein

 

Programm an fast allen Bahnhöfen / Europa-Talkrunde und Musik in Herbede

Unter dem Motto „Wir machen Dampf für Europa„ lädt die SPD Ennepe-Ruhr alle Bürgerinnen und Bürger am 10. Juni (Fronleichnam) von 14 bis 18 Uhr zu einer Freifahrt mit dem Museumszug P 8 durchs Ruhrtal ein und veranstaltet gleichzeitig vor dem Herbeder Rathaus ein großes Europafest mit Europa-Talkrunde, Musik und kulinarischen Spezialitäten.

18.05.2004 in Europa

Erklärung des SPD-Parteivorstandes zum Irakkrieg

 

Europa soll eine Friedensmacht sein. Auch darum gehts bei der Wahl am 13. Juni. Wir wollen ein Deutschland guter Nachbarn sein, im Innern und nach außen. Wir begrüßen, dass Deutschland seiner internationalen Verpflichtung zur Friedenssicherung, Terrorismusbekämpfung und der Beteiligung am zivilen Wieder- aufbau und an der globalen Armutsbekämpfung umfassend und mit sichtbarem Erfolg nachkommt.

Wir unterstützen die von klaren Prinzipien geleitete konsequente Irak-Politik der Bundesregierung und ihre Entscheidung, keine deutschen Soldaten in den Irak zu schicken.

Wir fordern CDU/CSU auf, endlich in Fragen des Irakkrieges die Position der Bundesregierung eindeutig zu unterstützen und sich für ihre Entgleisungen gegenüber der Bundesregierung vor Jahresfrist in aller Form zu entschuldigen.

Wir begrüßen die Initiative der Bundesregierung, in der EU-Verfassung einen europäischen Außenminister zu verankern, damit Europa in Zukunft mit einer einheitlichen starken Stimme weltweit gehört wird.

Wir verurteilen entschieden die Folterungen, Erniedrigungen und Misshandlungen irakischer Gefangener. Sie stellen eine schwere, menschenverachtende Verletzung internationalen Rechts dar. Wir erwarten von der amerikanischen Regierung eine umfassende Aufklärung aller Vorgänge, die unnachsichtige Bestrafung aller Verantwortlichen und alle möglichen Vorkehrungen, um Wiederholungen auszuschließen.

Würden die USA ihren Widerstand gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag aufgeben, wäre dies ein großer Beitrag zur Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der westlichen Welt bei ihrem Eintreten für die Menschenrechte.

13.04.2004 in Europa

Europaexpress am 08.05.2004 zum Friedensfest nach Aachen

 

Das erste Highlight im Europawahlkampf wird die NRWSPD am Europatag, dem 8. Mai, mit einem "Europaexpress" setzen. Per Sonderzug wird die Partei von Münster durch das Ruhrgebiet nach Aachen fahren und dort ein Friedensfest feiern.

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