Die “Denkfabrik” ist eines der Ergebnisse des Erneuerungsprozesses, auf den sich die EN-SPD seit den Bundestagswahlen 2017 begeben hat. Rund 20 Parteimitglieder aus dem gesamten Kreis denken seit Mai dieses Jahres Themen von Grund auf neu. Auf dem SPD- Unterbezirksparteitag am kommenden Samstag werden erste Ergebnisse aus der “Denkfabrik” beraten. Thema: „Klimawende durch Mobilitätswende – Was ist vor Ort zu tun?“. Wie lässt lassen sich Klimawende und Mobilitätswende verbinden und vor Ort umsetzen? Damit hat sich die neue Denkfabrik der EN-SPD in den letzten Monaten gemeinsam mit Experten aus dem Kreis intensiv beschäftigt. „Die Denkfabrik belebt unsere Partei und setzt neue Kräfte frei“, freut sich der UB-Vorsitzende Hubertus Kramer, der zufrieden ist mit den ersten Ergebnissen der Denkfabrik.
Das Ziel der Projektgruppe ist klar: In den nächsten Jahren will sich die Denkfabrik systematisch mit brennenden Themen unserer Zeit auseinandersetzen und dazu politische Gestaltungsideen entwickeln. Alle interessierten Parteimitglieder können dabei mitmachen. Die Denkfabrik übersetzt sie dann in Antragsform. „Wir sehen uns als eine Art Maschinenraum der Partei“, sagt einer der Mitorganisatoren.
Auf dem Unterbezirksparteitag am kommenden Samstag geht es daher um die Mobilitätswende. Drei erste Vorschläge der Denkfabrik liegen auf dem Tisch. Es könnte künftig Mobilstationen geben, die nachhaltige Mobilitätsformen miteinander vernetzen. Oder flächendeckende dreißig Zonen in den Innenstädten. Auch eine Stabsstelle für Mobilität beim EN-Kreis steht auf dem Papier. Dort soll dann die Koordination der Mobilitätswende im Kreis koordiniert werden. „Wir haben uns nach langen und sehr lebhaften Diskussionen dafür entschieden, diesen Anträgen Priorität zu geben und damit den innerparteilichen Diskurs zu fördern“, sagt Mitorganisator Maximilian Locher. „Sollte sich die Partei für die Mobilitätsschnittstellen entscheiden, könnte es langfristig im Kreis leichter sein, vom Rad in den Bus und die Bahn zu wechseln“, erklärt Sigrid Ristau einen der Anträge. „Auch die Standortwahl der Car- und Bikesharing Angebote kann hier gut integriert werden“, ergänzt Birgit Herbeck.
Die Anträge sind aber erstmal nur Diskussionsvorschläge. „Wir freuen uns natürlich, wenn die Anträge angenommen werden“, stellt der stellvertretende EN–Vorsitzende und Mitorganisator Nils Roschin fest. Entscheiden werden aber die Gremien der Partei, also etwa der Unterbezirksparteitag. Manche Punkte, wie etwa die geforderte Einführung von Tempo- 30-Zonen in den Kreisstädten, müssten dann aber die Städte umsetzen. „Dann kommen die Fraktionen und Entscheidungsträger auf Stadtebene ins Spiel“, erklären die Organisatoren.
„Die Denkfabrik bringt eine ganz neue Dynamik“, stellt Hubertus Kramer fest. Denn der Unterbezirksvorstand hat sich als Ziel gesetzt, wieder neue, sozialdemokratische Themen zu setzen. Dabei ist die Denkfabrik ein wichtiger Baustein. Nach dem Unterbezirksparteitag wird das Gremium weitere Anträge zur Mobilitätswende ausarbeiten. Und dann geht es schon um ein neues Thema. „Was als nächstes kommt, wollen wir noch nicht verraten“, so Nils Roschin. „„Es wird aber wieder ein Thema sein, das den Menschen im EN-Kreis auf den Nägeln brennt“, kündigt Mitorganisator Maximilian Locher an. Am Ende werden dann wieder verschiedene Anträge stehen.
