Ende Oktober fand die zweitägige Klausurtagung der SPD Kreistagsfraktion Ennepe-Ruhr in Meschede statt. Von Samstagmorgen bis Sonntagmittag waren zudem verschiedene Gäste vor Ort, die den Kreistagsmitgliedern einen Einblick in verschiedene Themenfelder wie Gefahrenabwehr, Wohnen u.v.m. gegeben haben. Zentrales Thema war außerdem der Haushalt für das Jahr 2023.
Zu Gast bei der Klausurtagung war Alexander Dyck, der Geschäftsführer von EN Wohnen. Er berichtet über positive Entwicklungen der Genossenschaft, die unter anderem aufwendige Sanierungen durchgeführt und auf Barrierefreiheit gesetzt hat. In der anschließenden Debatte mit den anwesenden Kreistagsmitgliedern wurde ergänzend über die Mietpreisentwicklung, der Umgang mit Leerständen und weitere Fragen diskutiert. Besonders wichtig ist es der Kreistagsfraktion, das Thema sozialer Wohnungsbau weitergehend zu thematisieren.
Christian Kappenhagen (Fachbereichsleiter Bauen)war ebenfalls zu Gast, der über den Stand der Bau- und Renovierungsmaßnahmen des Kreises informiert. Inhaltlich wird dabei sowohl über die Renovierung von Kreisschulen, als auch über die Sanierung des Kreishauses und des Gesundheitsamts gesprochen. Ergänzend berichtet Landrat Olaf Schade über die Organisationsstruktur und den Stand der Digitalisierung innerhalb der Kreisverwaltung.
Durch zunehmende Relevanz geprägt ist das Thema Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz. Im Mittelpunkt dessen werden sowohl über aktuelle Entwicklungen zum Gefahrenabwehrzentrum, als auch über den Umgang mit einem möglichen Black-out-Szenario gesprochen. Um im Vorhinein präventiv wirken zu können, wurde bereits ein Krisenstab gegründet, der alle Gebäude des Kreises gemeinsam mit Experten geprüft hat. Ergänzend wurden weitere Ideen, wie die Anschaffung mobiler Brennstoffzellen und mobilen Tankstellen, diskutiert, die beispielsweise die (digitale) Infrastruktur bei einem Black-out-Szenario unterstützen könnten.
Ein weiteres zentrales Thema war die jährliche Diskussion über den Haushalt des Kreises für das Jahr 2023. Der Kreishaushalt legt jeweils für das kommende Jahr die finanzielle Planung fest und damit u.a. in welchen Bereich Geld fließt. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunkts wurden, nachdem der Haushalt vorgestellt wurde, verschiedenste Fragen der Kreistagsmitglieder behandelt, die sich beispielsweise mit Personal, Sanierungs- und Renovierungskosten, Tourismus, E-Mobilität, dem Gefahrenabwehrzentrum und vielem mehr beschäftigten.
Der Fraktionsvorstand macht abschließend deutlich: „Insgesamt haben wir über anderthalb Tage sehr effizient und zielführend gearbeitet. Nicht nur die interessanten Vorträge zu den aktuellen Themen sondern auch die sich daraus ergebenden Diskussion waren für unsund unsere Arbeit im Kreis sehr wichtig und hilfreich. Genauso wichtig war es aber auch, dass wir zum ersten Mal nach Corona, abends in entspannter Atmosphäre zusammen sitzen und uns ein kleines bisschen besser kennenlernen konnten.“
